Péter Magyar macht Ernst

Péter Magyar war mit dem Versprechen angetreten, das System Orbán zu zerschlagen. Ein Versprechen, dass ihm und seiner TISZA-Partei eine Zweidrittel-Mehrheit bei einer Rekordwahlbeteiligung von fast 78 Prozent einbrachte. Und ein Versprechen, dass er offensichtlich bereit ist, einzulösen. Schon kurz nach seinem Wahlsieg forderte er den Rücktritt von Staatspräsident Tamás Sulyok. Dieser sei nichts mehr als eine „Marionette der Orbán-Regierung“. Sulyok habe mit der Wahlniederlage von Orbáns Fidesz-Partei, die ihn für das Amt nominierte, seine Legitimation verloren.

Wie in Österreich ist es auch in Ungarn üblich, dass die Wahlsieger (in der Regel) vom Staatsoberhaupt mit einer Regierungsbildung beauftragt werden. Péter Magyar kam durch einen Hintereingang in den Sándor Palast. Im Anschluss an das Treffen mit Sulyok teilte er auf X ein Foto mit dem Präsidenten – und wiederholte seine Forderung nach dessen Rücktritt. Das Foto zeigt die beiden Männer nebeneinander stehend. Magyar mit neutraler Miene – keine freundlichen Gesten, kein Händedruck, keine Usancen, die Magyar hier aufrechterhalten will. Stattdessen die Wiederholung klarer Worte im dazugehörigen Posting: Sulyok sei „unwürdig die Einheit der ungarischen Nation zu repräsentieren“. Er sei „untauglich als Hüter von Gesetzmäßigkeit und Moral“, „untauglich als Vorbild“ und müsse nach der Bildung der neuen Regierung sofort sein Amt verlassen.

Dass es Magyar ernst damit meint, das autoritäre Netzwerk schnell und umfassend zu zerschlagen, bewies er vergangene Woche auch in Hinblick auf Orbáns Medien. Während eines Interviews auf dem Sender M1 kündigte er an, „dieses Propaganda-Medium abzuschalten“ und „objektive Rahmenbedingungen für Medien“ zu schaffen. Péter Magyar zeigt Demokrat:innen überall, was Demokrat:innen vielerorts noch nicht verstanden haben: Es geht im ersten Schritt nicht um policy, sondern darum, sich aus dem autoritären Netz zu befreien. Die üblichen Regeln und Gepflogenheiten gelten nicht, wo Faschismus regiert. Konsequent tritt er Orbáns Handlangern entgegen und macht sich daran, Fäden zu kappen.